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Asylverfahren und Aufenthaltsrecht

Wissen über das Asylrecht ist wichtig für die Einschätzung asylpolitischer Entwicklungen und das asylpolitische Engagement. Bei der unmittelbaren Unterstützung von Flüchtlingen ist zu bedenken: Die rechtlichen Grundlagen des Asylverfahrens sind sehr komplex. Zur Begleitung im Asylverfahren sollte immer eine professionelle Beratungsstelle und/oder eine anwaltliche Vertretung zugezogen werden. Unterstützung durch Laien sollte sich auf die Erstorientierung im Verfahren, auf Hilfe bei der Einhaltung von Fristen und auf die Suche nach professioneller Unterstützung beschränken.

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Nach der Anhörung warten Geflüchtete häufig mit Bangen auf den Asylbescheid des Bundesamts für Flüchtlinge, der mitteilt, wie das Amt über den Asylantrag entschieden hat. Bis die Entscheidung gefällt ist, kann manchmal lange dauern. Wenn der Bescheid dann da ist, ist bei negativen Entscheidungen schnelles Handeln wichtig: Die Fristen, um gegen einen Bescheid zu klagen, sind kurz. Wir stellen hier Informationen zum Thema BAMF-Bescheid und den jeweiligen Konsequenzen zusammen.

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Im Rahmen des sogenannten Dublin-Verfahrens wird vielen Asylsuchenden in Deutschland die „Überstellung“ in einen anderen europäischen Staat angedroht. Nicht selten soll in einen Staat „überstellt“ werden, in denen die Lebensbedingungen für Asylsuchende und Flüchtlinge schlecht oder gar katastrophal sind. Was ist den Betroffenen in einem solchen Fall zu raten? Wir bieten einen Überblick über vorliegende Informationsmaterialien.

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Wer eine qualifizierte Ausbildung aufnimmt oder aufgenommen hat, hat unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine Duldung. Dies kann Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die nur geduldet werden, unter bestimmten Umständen zu einer mittel- bis langfristigen Perspektive verhelfen. Folgende Arbeitsmaterialien erklären die gesetzlichen Regelung, die entsprechenden Voraussetzungen und längerfristige Perspektiven.

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Was bedeutet subsidiärer Schutz? Wie wirkt sich dieser Status auf das Recht auf Familiennachzug und auf andere Rechte aus? Was kann man tun, wenn man einen solchen Anerkennungbescheid erhält, aber eine volle Flüchtlingsanerkennung beansprucht? Welche Fristen muss man einhalten?

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Die Anhörung durch das BAMF ist das Kernstück des Asylverfahrens. Es ist sehr wichtig, dass Asylsuchende wissen, was bei der Anhörung auf sie zukommt. Unterstützer*innen von Flüchtlingen sollten sich mit dem Thema vertraut machen - insbesondere, wenn sie Asylsuchende als Beistände zur Anhörung als "Beistand" begleiten.

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Der „Leitfaden zum Flüchtlingsrecht“ führt in die rechtlichen Grundlagen der Gewährung von Flüchtlings- oder anderweitigem Schutz ein (Rechtslage Stand: Dezember 2016). Die Broschüre ist sowohl für Einsteigerinnen und Einsteiger in das Thema geeignet als auch für alle, die sich mit den umfangreichen gesetzlichen Änderungen der letzten Jahre vertraut machen wollen.

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Diese Frage beantwortet die Arbeitshilfe: "Der Asylantrag für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Zur Bedeutung der Asylantragstellung in der Minderjährigkeit" des Flüchtlingsrates Thüringen. Ausgangssituation ist: Ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling (umF) ist in Obhut genommen worden und/oder ist bereits stationär in einer Jugendhilfeeinrichtung oder bei Verwandten untergebracht. Er/sie wird vielleicht sogar in Kürze volljährig (häufig: Geburtsdatum "01.01."). Bisher wurde noch kein Asylantrag gestellt. Was ist zu beachten? Was ist zu tun?

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Der Leitfaden auf der Webseite des Flüchtlingsrates Niedersachsen dient zur Orientierung durch Online-Nachschlagen. In dem Leitfaden wird der Ablauf des Asylverfahrens und die Rechtsgrundlagen zu allen relevanten Aufenthaltstiteln von Geflüchteten dargestellt. Auch wenn einige landesspezifische Informationen enthalten sind, ist der Leitfaden von allgemeinem Interesse und bundesweit nutzbar.

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Der Paritätische Gesamtverband hat die Arbeitshilfe im November 2016 in der vierten überarbeiteten Auflage veröffentlicht. Sie enthält zahlreiche konkrete Tipps für die Beratungspraxis. Zudem finden sich im Anhang Links und Adressen sowie umfangreiche Überblickstabellen. Freiwillig Engagierten gibt sie einen Einblick, die Lektüre befähigt aber nicht zur asylrechtlichen Beratung. Die hier bereit gestellten Basisinformationen müssen durch das Wissen geschulter Fachleute ergänzt werden, um tatsächlich eine kompetente Beratung der Flüchtlinge sicherzustellen.

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