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Asylbewerberleistungsgesetz

Auf dieser Unterseite finden Sie Informationen zum Thema Asylbewerberleistungsgesetz. Das Gesetz ist seit 1993 in Kraft. Es betrifft Menschen im Asylverfahren, mit Duldung und in Teilen auch Menschen mit einer Aufenthaltserlaubnis. Sie werden schlechter gestellt, als andere, die 'normale' Sozialhilfe beziehen. Deshalb ist das Gesetz sehr umstritten. Insbesondere bei der medizinischen Versorgung ergeben sich im Alltag viele Probleme. Die Informationen, die Sie hier finden, sollen Ihnen in der Alltagsbegleitung von Flüchtlingen Orientierung geben. Da die Materie sehr komplex ist, sollte im Fall eines Konflikts mit Behörden eine professionelle Beratungsstelle hinzugezogen werden. 

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Aufgrund einer 2017 in Kraft getretenen Gesetzesänderung droht bestimmten Gruppen von EU-BürgerInnen, dass ihnen in Deutschland die Sozialleistungen gestrichen werden – mit dem Argument, sie könnten ja ausreisen und in ihrem Heimatland Sozialleistungen beziehen. Betroffenen, denen das nicht möglich ist, droht faktisch Verelendung. Eine Arbeitshilfe der GGUA klärt auf, wer die Betroffenen sind und wie sie unterstützt werden können.

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Menschen mit geringem Einkommen landen schnell in der Schuldenfalle. Die Schuldnerberatungen Hessens bieten jetzt Informationsblätter in zehn Sprachen zu verschiedenen Themen der Schuldnerberatung an, unter anderem zu den Themen Mietschulden, Pfändung, Mahnungen, unbezahlten Strom- und Gasrechnungen.

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Die Regelungen zum Arbeitsmarktzugang und zu Sozialleistungen für geflüchtete Menschen sind in Deutschland seit Langem sehr komplex. Eine Folge rasch aufeinander folgenden Gesetzesänderungen hat die Lage noch zusätzlich verkompliziert. Hier hilft die im Dezember 2016 überarbeitete Arbeitshilfe "Soziale Rechte für Flüchtlinge" von Claudius Voigt (GGUA Münster), die vom Paritätischen Gesamtverband herausgegeben wird.

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Eine Gruppe von Medizinischen Flüchtlingshilfen in Deutschland, die sich mit Fragen der Gesundheitsversorgung im Rahmen der Änderung der Asylgesetzgebung auseinandersetzen, haben jetzt eine Webseite erstellt. Dort sollen Antworten auf immer wieder in der Praxis und von journalistischer Seite auftauchende Grundfragen zur Gesundheitsversorgung von Asylsuchenden, Geduldeten und Papierlosen übersichtlich dargestellt werden.

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Das im April 2016 erschienene Buch bietet einen verständlichen und übersichtlichen Einstieg in das Asylrecht und eignet sich als Nachschlagewerk im Alltag. Behandelt werden nicht nur Fragen des Asylverfahrens und Aufenthaltsrechts, sondern auch Themen wie die Eröffnung von Bank- und Sparkassenkonten, Beschaffung eines in Deutschland geltenden Führerscheins, Gebühren bei der Ausländerbehörde oder die Adoption von unbegleiteten Minderjährigen und vieles mehr.

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Viele Kinder aus Kriegsgebieten sind vorübergehend oder dauerhaft behindert. Sie sind unter anderem durch Restriktionen des Aylbewerberleitungsgesetzes strukturell unterversorgt. Die im April 2015 veröffentlichte Dokumentation "(K)eine Zukunft – Flüchtlingskinder mit Behinderung / Menschenrechtsverletzungen in Berlin" gibt einen lebendigen Einblick in Lebens- und Versorgungsbedingungen, die so überall im Bundesgebiet vorzufinden sind. Die Herausgeber entwickeln Handlungsempfehlungen und Forderungen an die Politik.

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Georg Classen vom Berliner Flüchtlingsrat gilt bundesweit als Spezialist für Flüchtlingssozialrecht und das Asylbewerberleistungsgesetz. Auf der Webseite des Berliner Flüchtlingsrates sind neben zahlreichen weiteren Informationen zum Sozialrecht in der Regel die aktuellen rechtlichen Regelungen zu finden, so auch die aktuelle Tabelle der Leistungssätze.

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