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Das Kirchenasyl steht in einer jahrhundertealten Schutztradition, aus der heraus es sich in den letzten drei Jahrzehnten zu einer Art Institution entwickelt hat, die dann eingreift, wenn Abschiebung in Gefahrensituationen droht.

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Viele Menschen leben in Deutschland über lange Zeit mit einer Duldung. Der prekäre rechtliche Status hat für die Betroffenen eine Vielzahl gravierender Folgen. Im August 2015 wurden mit den Paragrafen §§ 25 a und b im Aufenthaltsgesetz Bleiberechtsregelung daher für langjährig Geduldete geschaffen. Die Hürden sind jedoch hoch. Die vorliegende Arbeitshilfe soll dazu beitragen, dass mehr Menschen von den Bleiberechtsregelungen profitieren können.

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In manchen Fällen werden SchülerInnen oder MitarbeiterInnen bei einer Abschiebung von der Polizei aus der Schule oder aus dem Betrieb abgeholt - auch Fälle von Abschiebungen von Kindern aus Kindergärten sind bekannt. Was können LehrerInnen, KollegInnen oder ErzieherInnen im Falle einer Abschiebung aus ihrer Einrichtung heraus tun? Was sind ihre Rechte und Pflichten? Eine Handreichung.

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Nach der Anhörung warten Geflüchtete häufig mit Bangen auf den Asylbescheid des Bundesamts für Flüchtlinge, der mitteilt, wie das Amt über den Asylantrag entschieden hat. Bis die Entscheidung gefällt ist, kann manchmal lange dauern. Wenn der Bescheid dann da ist, ist bei negativen Entscheidungen schnelles Handeln wichtig: Die Fristen, um gegen einen Bescheid zu klagen, sind kurz. Wir stellen hier Informationen zum Thema BAMF-Bescheid und den jeweiligen Konsequenzen zusammen.

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Im Rahmen des sogenannten Dublin-Verfahrens wird vielen Asylsuchenden in Deutschland die „Überstellung“ in einen anderen europäischen Staat angedroht. Nicht selten soll in einen Staat „überstellt“ werden, in denen die Lebensbedingungen für Asylsuchende und Flüchtlinge schlecht oder gar katastrophal sind. Was ist den Betroffenen in einem solchen Fall zu raten? Wir bieten einen Überblick über vorliegende Informationsmaterialien.

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In den letzten Monaten haben Abschiebungsflüge nach Afghanistan unter vielen afghanischen Schutzsuchenden in Deutschland Angst ausgelöst und viele ihrer Unterstützer*innen stark verunsichert. Der folgende Beitrag stellt dazu hilfreiche Informationsmaterialien zusammen.

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Wer eine qualifizierte Ausbildung aufnimmt oder aufgenommen hat, hat unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine Duldung. Dies kann Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wurde und die nur geduldet werden, unter bestimmten Umständen zu einer mittel- bis langfristigen Perspektive verhelfen. Folgende Arbeitsmaterialien erklären die gesetzlichen Regelung, die entsprechenden Voraussetzungen und längerfristige Perspektiven.

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Die Ankündigung, dass Schutzsuchende, die über Griechenland in die EU einreisten, ab heute auf der Grundlage der Dublin-III-Verordnung nach einem langjährigen Überstellungsstopp nun wieder dorthin zurückgeschoben werden können, ist bei vielen Betroffenen und Unterstützer*innen Anlass zu großer Sorge. Aktivist*innen der antirassistischen Initiative "Welcome to Europe" (W2EU) haben dazu ein englischsprachiges Informationsblatt erstellt.

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Auf der Grundlage des § 23a im Aufenthaltsgesetz sind in allen Bundesländern Härtefallkomissionen eingerichtet worden. Wer von Abschiebung bedroht ist, kann sich mit einem Härtefallersuchen an Institutionen wenden, die in der Kommission vertreten sind. Diese bringen den Fall dann unter bestimmten Bedingungen in die Kommission ein. Das maßgebliche Kriterium für die Entscheidung der Kommission ist der Grad der Integration in Deutschland und die Härte, die eine erneute Entwurzelung bedeuten würde. Entscheidet die Kommission positiv, kann der Innenminister als letzte Instanz das Gesuch trotzdem ablehnen.

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Viele Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Therapeut*innen geraten in einen schwierigen Konflikt, wenn sie von Abschiebung bedrohte Menschen behandeln - oft stehen sie zwischen Patientenwohl und den Interessen der Behörden. Diese Handreichung bietet medizinischem Personal, das mit Abschiebesituationen konfrontiert wird, Hilfe an.

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