Studie und Rechtsgutachten: Das Ausländerzentralregister. Eine Datensammlung außer Kontrolle

Wichtig für das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch von Geflüchteten. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hat im Januar 2022 eine Studie und ein Rechtsgutachten zum Ausländerzentralregister veröffentlicht. Nach Einschätzung der GFF hat sich das Register zu einem "ausufernden und nahezu unkontrollierten Datenmonster" entwickelt. Das Missbrauchspotenzial sei enorm.

Im Ausländerzentralregister (AZR) werden alle Personen erfasst, die ohne deutsche Staatsangehörigkeit in Deutschland leben oder die nach einem früheren Aufenthalt Deutschland verlassen haben. Darüber hinaus werden auch Daten von Personen gespeichert, denen eine Einreiseerlaubnis verweigert wurde. Mitte 2021 waren annährend 19 Mio. Personen im AZR erfasst, davon lebten 11,6 Mio. in Deutschland. Das bereits seit den 1950er Jahren existierende Register hatte erst im Jahr 1994 eine Rechtsgrundlage in Form des Ausländerzentralregistergesetzes (AZRG) erhalten. Dieses Gesetz wurde seitdem 43-mal reformiert.

Zusammenfassung auf asyl.net

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