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Hilfe für Helfer

Hilfen zur Integration in den Arbeitsmarkt für afghanische Flüchtlinge wieder versperrt

Die erst im Juli 2017 vom Bundesarbeitsministerium für Asylsuchende aus Afghanistan geöffneten Hilfen für die Integration in den Arbeitsmarkt werden für diese Personengruppe Ende 2017 wieder gesperrt. Berufsbezogene Deutschkurse (Deutschsprachförderverordnung DeuFöV) können allerdings 2018 noch begonnen werden - aber nur wenn bis Ende 2017 eine Teilnahmeberechtigung ausgestellt wird.

Mit einer Weisung der Bundesarbeitsagentur von Anfang November 2017 wird die Berufsförderung für afghanische Asylsuchende zum 31. Dezember 2017 wieder beendet. Laut der Weisung sei eine Verlängerung der Förderbedingungen nicht zu erwarten.

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) hatte am 12. Juli 2017 entschieden, dass bei Asylsuchenden aus Afghanistan nun von einem dauerhaften und rechtmäßigen Aufenthalt auszugehen sei. Seit dem 1. Juli 2017 standen daher die Fördermöglichkeiten, die in der Zuständigkeit des BMAS bzw. der Bundesagentur für Arbeit liegen, auch afghanischen Asylsuchenden offen. Damit ist ab 2018 nun Schluss.

Aber: Berufsbezogene Deutschkurse nach § 45a AufenthG (Deutschsprachförderverordnung DeuFöV) können allerdings 2018 noch begonnen werden, wenn bis Ende 2017 eine Teilnahmeberechtigung ausgestellt wird. Hierfür müssen sich Teilnehmende innerhalb von drei Monaten ab Ausstellung der Berechtigung bei einem Kursträger anmelden, da die Berechtigung ansonsten erlischt.

Asylsuchende aus Afghanistan können nur noch bis Ende 2017 in ausbildungsbegleitende Hilfen, assistierte Ausbildung und berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen eintreten. Vermittlungsunterstützende Arbeitsförderung ist für afghanische Asylsuchende ab Anfang 2018 erst wieder möglich, wenn ihnen die Erwerbstätigkeit erlaubt ist; die Ausnahmeregelung des § 131 SGB III findet dann keine Anwendung mehr.

Foto: flickr / Universität Salzburg (PR)

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