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Hilfe für Helfer

Informationen zu Abschiebungen nach Afghanistan

Abschiebungsflüge nach Afghanistan haben unter vielen afghanischen Schutzsuchenden in Deutschland Angst ausgelöst und viele ihrer Unterstützer*innen stark verunsichert. Der folgende Beitrag stellt dazu hilfreiche Informationsmaterialien zusammen.

Seit Dezember 2016 finden Abschiebeflüge nach Afghanistan statt. Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen, Kirchen und das UNHCR haben die Sammelabschiebungen mit Verweis auf die prekäre Sicherheitslage in Afghanistan deutlich bis scharf kritisiert. Auch unter den Bundesländern werden die Abschiebungen kontrovers diskutiert. Dennoch ist anzunehmen, dass die Bundesregierung an den Abschiebungen bis auf weiteres festhält.

Die Sammelabschiebungen versetzen viele afghanische Schutzsuchende sowie oft auch ihre Unterstützer*innen in große Angst. Es ist daher wichtig, dass belastbare Informationen vorliegen, wer tatsächlich von Sammelabschiebungen betroffen sein könnte und was im Falle einer drohenden Abschiebung unternommen werden kann.

Wichtig: Die Lektüre der folgenden Publikationen gibt Hinweise für ehrenamtliche Helfer*innen, befähigt aber nicht zu einer fachkundigen Beratung. Afghanischen Flüchtlingen, die einen ablehnenden Bescheid des BAMF erhalten oder nach abgeschlossenem Asyl- und Gerichtsverfahren nur mehr geduldet werden wird dringend geraten, sich an eine professionelle Asylberatung zu wenden.

 

 

Neue UNHCR-Richtlinien zu Afghanistan: Keine interne Schutzalternative in Kabul

UNHCR hat am 30. August 2018 neue Richtlinien zur Feststellung des internationalen Schutzbedarfs afghanischer Asylsuchender (Eligibility Guidelines) veröffentlicht. Darin kommt UNHCR unter anderem zu dem Ergebnis, dass die Region Kabul nicht als Ort einer sogenannten "internen Schutzalternative" oder "internen Neuansiedlungsalternative" angesehen werden kann. Weitere für Klageverfahren relevante Herkunftsländerinformationen zu Afghanistan sind weiter unten verlinkt.

=> Neue UNHCR-Richtlinien zu Afghanistan: Keine interne Schutzalternative in Kabul (asyl.net)

 

Pro Asyl: Hinweise für afghanische Flüchtlinge und ihre Berater*innen (4/2018)

Pro Asyl hat seine Hinweise zum Thema Afghanistan-Abschiebungen aktualisiert und weiter ausgebaut. Die Organisation weist darauf hin, dass Behauptungen, die Asylanträge afghanischer Staatsangehöriger seien chancenlos, falsch sind, sie gibt Hinweise zum Asylverfahren sowie Hinweise, was bei einem ablehnenden Asylbescheid zu tun ist. Wichtig ist auch die Darstellung, wer von Abschiebungen betroffen sein könnte und wer nicht, da realistische Einschätzungen helfen, die unter afghanischen Geflüchteten grassierende Angst vor Abschiebung zu mildern.

=> Pro Asyl: "Hinweise für afghanische Flüchtlinge und ihre Berater*innen"

=> Pro Asyl: "Advice for Afghan refugees and their Advisors" (PDF, 2017)

Pro Asyl hat zudem eine Themenseite zu Afghanistan eingerichtet, die laufend aktualisiert wird. Praxisrelevant sind vor allem die dort gesammelten Fachinformationen.

 

Hinweise des Bayerischen Flüchtlingsrats (1 / 2018)
(verfügbar auf: Deutsch | دری/فارسی / Dari/Farsi)

Der bayerische Flüchtlingsrat hat ein Hinweisblatt veröffentlicht, das einzuschätzen hilft, wer von den Abschiebungen betroffen sein könnte und das mögliche Handlungsoptionen aufzeigt. 

 

=> Bayerischer Flüchtlingsrat: Abschiebungen nach Afghanistan – Information und Warnhinweise (PDF, Januar 2018, 6 Seiten, Deutsch)

=> Bayerischer Flüchtlingsrat: اخراج پناهندگان به افغانستان - اطالعات و هشدارها (PDF, Januar 2018, 5 Seiten, Dari)

 

Sammelabschiebungen nach Afghanistan: Hinweise für die Beratungspraxis (3/2017)

Mit einem Beitrag im Asylmagazin 3/2017 erläutert Heiko Habbe den potentiell betroffenen Personenkreis und erklärt, welche Rechtsmittel potentiell Betroffene vorsorglich einlegen können und was im Falle einer konkret bevorstehenden Abschiebung unternommen werden kann.

=> Heiko Habbe: Hinweise für die Beratungspraxis (aus Asylmagazin 3/2017 )

In der der Ausgabe des Asylmagazins 3/2017 finden sich ergänzend die Artikel „Überleben in Afghanistan: Zur humanitären Lage von Rückkehrenden und ihren Chancen auf familiäre Unterstützung“ sowie „Bedrohungen im sozialen Alltag Afghanistans: Der fehlende Schutz bei Verfolgung und Gewalt durch private Akteure“ von Friederike Stahlmann. 

=> Zum Themenschwerpunkt »Afghanistan« des Asylmagazins 

 

„Informationen gegen die Angst“ von Welcome to Europe (1/2017, laufende Updates)

Die Initiative „Welcome to Europe“, die nach eigenen Angaben Hintergrundinformationen für die Reise nach und durch Europa zur Verfügung stellt, bietet unter dem Titel „Informationen gegen die Angst“ mehrsprachige Informationsblätter, die die Entwicklung hin zu den Abschiebeflügen skizzieren, die erfolgten Abschiebungen zahlenmäßig einordnen und Hinweise geben, was Menschen tun können, wenn sie eine Abschiebung nach Afghanistan befürchten müssen. Die Informationen finden sich auf der hier verlinkten englischsprachigen Website unten auch auf Deutsch, Dari und Paschtu.

=> „Informationen gegen die Angst“ von Welcome to Europe 

 

Herkunftsländerinformationen zu Afghanistan 

Der niedersächsische Flüchtlingsrat sammelt auf einer Afghanistan-Themenseite aktuelle und einschlägige Berichte zu Afghanistan und zur Situation von Zurückgekehrten. Die Sammlung wird stetig erweitert und aktualisiert. Auch die Datenbank ecoi.net bietet ein Themendossier mit Herkunftsländerinformationen zu Afghanistan

 

Flüchtlingsrat Schlesweig-Holstein: Informationen für afghanische Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen in Schleswig-Holstein (3/2017)

Auf Deutsch und Dari liegt ein Informationsschreiben des Flüchtlingsrats Schleswig-Holsteins vor, der sich an afghanische Schutzsuchende und Unterstützer*innen in Schleswig-Holstein wendet. Das Schreiben enthält Informationen zur Anhörung, zur Klage gegen einen ablehnenden Bescheid des BAMF, zum Asylfolgeantrag und zu verschiedenen Möglichkeiten, über gute Integration eine Abschiebung zu verhindern - genannt sind hier die Härtefallkommission, Bleiberechtsregelungen und die Ausbildungsduldung. Achtung: Ein Teil der Informationen ist landesspezifisch und nicht auf andere Bundesländer übertragbar!

=> Informationen für afghanische Geflüchtete und ihre Unterstützer*innen in Schleswig-Holstein (Detsch und Dari) PDF

 

Pro Asyl: Broschüre „Afghanistan: Kein sicheres Land für Flüchtlinge“ (8/2016)

Die Recherche von PRO ASYL vom Sommer 2016 geht der politischen und ökonomischen Situation in Afghanistan nach, der Sicherheitslage sowie der Situation der afghanischen Binnenflüchtlinge. Die Broschüre enthält unter anderem praktische Hinweise für Berater*innen. Die Broschüre liegt auch auf englisch vor.

=> Broschüre „Afghanistan: Kein sicheres Land für Flüchtlinge“

=> Afghanistan: No safe country for refugees (PDF)

 

Informationen zum Thema Afghanistan-Abschiebungen und Folgeantrag von RA Hubert Heinhold

Da berichtet wird, dass Asylsuchende, die einen Folgeantrag gestellt haben, abgeschoben wurden, stellt RA Hubert Heinhold die Rechtslage dar und gibt Hinweise, was bei der Stellung eines Folgeantrags zu beachten ist.

=> Informationen zum Thema Afghanistan-Abschiebungen und Folgeantrag von RA Hubert Heinhold

 

Freiwillige Rückkehr statt Abschiebung 

Die Bundesregierung hat angekündigt, die freiwillige Rückkehr von ehemaligen Asylsuchenden nach Afghanistan im Jahr 2017 verstärkt zu unterstützen. Hierfür steht unter Umständen das StarthilfePlus-Programm 2017 zur Verfügung. Organisationen wie Pro Asyl warnen jedoch davor, dass afghanische Schutzsuchende nicht noch im laufenden Asylverfahren zur "freiwilligen Rückkehr" gedrängt werden dürften. Wichtig ist, dass eine Entscheidung zur freiwilligen Rückkehr nicht übereilt getroffen wird und afghanische Schutzsuchende unabhängig beraten werden.

=> Merkblatt für Behörden und Beratungsstellen zum StarthilfePlus-Programm (PDF-Download)

Ehrenamtliche Unterstützung von Flüchtlingen

Auf dieser Webseite finden Sie Informationen und Materialien, die für das Programm „Koordinierung, Qualifizierung und Förderung der ehrenamtlichen Unterstützung von Flüchtlingen“ zusammengestellt werden. Im Rahmen dieses Programms werden ehrenamtliche Unterstützerinnen und Unterstützer qualifiziert und Projekte für Asylsuchende und Flüchtlinge gefördert.

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